Es reicht!

 

Verstoß gegen Grundgesetz und Europäische Menschenrechtskonvention

(Bundesverfassungsgericht wird nicht tätig)!

Zensurminister Heiko Maas (SPD) hat das Netzdurchsetzungsgesetz (Zensurgesetz) gegen Hass im Internet gegen Kritik verteidigt. „Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen", was so nicht stimmt Herr Maas!

„Mordaufrufe, Bedrohungen (§ 241 StGB) und Beleidigungen (§ 185 StGB), Volksverhetzung (§ 130 StGB) oder die Auschwitz-Lüge sind kein Ausdruck der Meinungsfreiheit und stehen somit auch unter Strafe, womit das Netzdurchsetzungsgesetz nicht gerechtfertigt ist, das Recht  seine Meinung in Wort, Schrift sowie Bild frei zu äußern zu unterbinden bzw. auszuhebeln, wie es Herr Maas (SPD) und der Bundestag beschlossen hat.

Art 5. GG (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Europäische Menschenrechtskonvention

Art. 10 Freiheit der Meinungsäußerung
(1) 1Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. 2Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. 3Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.

(2) Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.

Deutsche Soldaten schützen Afghanistan, damit die Jugendlichen Verbrecher unsere Töchter vergewaltigen und abschlachten sowie unseren Rentnern die Kehlen durchschneiden können. Schickt die jungen Afghanen zurück, damit sie ihr Land verteidigen können und holt unsere Soldaten auf der Stelle zurück! Jeder tote deutsche Soldat in Afghanistan und jedes tote Mädchen in Deutschland  geht auf die Rechnung Merkels.

 

Sind wir Bürger nur noch Freiwild?

großangelegte Löschungen von unangenehmen, nicht dem System dienenden Meinungen in Facebook, Youtube, Google und Co.

politische Anweisungen von oben für die Staatsmedien (öffentlich rechtliche Anstalten und Printmedien)

politische Anweisungen für die Polizei bezüglich der Herausgabe von Informationen

Sterbehilfe der einheimischen Bevölkerung

und vieles mehr!

 

Hätte Merkel ihre Arbeit im Vorfeld getan und nicht die Probleme nur ausgesessen (arabischer Frühling 2010), hätten wir nachfolgende Probleme nicht:

18-02-2019

32-jährige Frau auf offener Straße in Frankfurt erstochen!

Frankfurt. Tödliche Messerattacke in Frankfurt Main! Eine 32-jährige Frau wurde Sonntagabend im Stadtteil Bockenheim auf offener Straße erstochen. Bisher ist nicht bekannt, ob der Angreifer festgenommen wurde. „Auf ein terroristisches Motiv deutet nichts hin”, so die Polizei.

18-02-2019

Junge Männer zerren Frau vom Rad und stechen auf sie ein

Lingen, Niedersachsen. Zwei "Männer" haben in der Nacht zu Sonntag in Lingen eine Radfahrerin angegriffen, sie vom Rad gezerrt und „stachen mehrfach an verschiedenen Körperstellen auf sie ein“. Die 44-Jährige wurde dabei schwer verletzt und musste noch in der Nacht notoperiert werden. Die Angreifer sollen sehr jung gewirkt haben.

18-02-2019

Halbnackter Afghane verprügelt Passanten und Polizisten

Heimstetten, Bayern. Ein junger Afghane, nur mit einer Unterhose bekleidet, hat am Bahnhof Heimstetten drei Bundespolizisten verletzt. Einen Polizisten brach er die Augenhöhle. Zuvor hatte er mit einem ebenfalls hochaggressiven Landsmann am Bahnhof Fahrgäste verprügelt und eine Familie gejagt.

17-02-2019

Gleich fünf Städte wurden in der Nacht und den Morgenstunden von Messerattacken erschüttert. In Köln, Nürnberg, Lingen (Niedersachsen), Mülheim an der Ruhr und Frankfurt/Main

Nürnberg: Junge Frau wahllos niedergestochen: Polizei verhaftet mutmaßlichen Messerstecher
17-02-2019

Nach einem Messer-Angriff auf eine junge Frau in Nürnberg am Sonntagmorgen hat die Polizei den mutmaßlichen Messerstecher verhaftet. Bei ihm handelt es sich um einen 25-jährigen Iraker. In einer Pressekonferenz am Montag um 13 Uhr will die Polizei Details bekannt geben.

17-02-2019

„Rumäne“ vergewaltigt Frau und zertrümmert ihr Gesicht

Wien. In einer Dusche rammte der „Rumäne“ ihr den Duschkopf in den Mund und hielt ihr die Nase zu. Er hat die 37-jährige Zufallsbekanntschaft dann drei Mal vergewaltigt. Sie erlitt schwerste Verletzungen, mehrere Gesichtsknochen – darunter der Kiefer – wurden gebrochen, sie verlor einen Schneidezahn, Rippen wurden verschoben.

17-02-2019

Schwarzafrikaner verfolgt Frau bis zu ihrem Auto

Donauwörth, Bayern. Eine 40-jährige Frau wurde in Donauwörth nahe des Schwabenhallenparkplatzes von einem Mann immer schneller bis zu ihrem Auto verfolgt. Der etwa 20-jährige Schwarzafrikaner rüttelte dann sogar an der Türe des Wagens.

16-02-2019

Araber zerren Frau zur Vergewaltigung in die Dunkelheit

Leipzig, Sachsen. Eine 26-Jährige wartete nach der Arbeit im Lichtkegel einer Laterne auf ihre Straßenbahn. Zwei „südländisch-arabische“ Männer sprachen die Frau beleidigend an, packten sie und zerrten sie in die Dunkelheit. Dort versuchten sie die Frau unter massiver Gewalteinwirkung zu vergewaltigen.

16-02-2019

Trio vergewaltigt junge Frau - Fahndung mit Phantombildern

Nettetal, NRW. Mitten in der Fußgängerzone von Nettetal-Breyell hat sich eine abscheuliche Tat abgespielt. Drei Männer vergewaltigten gemeinsam eine junge Frau. Nun fahndet die Polizei mit Phantombildern nach den Tätern.

14-02-2019

Radfahrerin auf Waldweg geschlagen und vergewaltigt

Haltern am See, NRW. Ein Mann überholt eine 50-jährige Radfahrerin auf einem Waldweg mit und drängt sie ab. Der Angreifer schlägt ihr ins Gesicht und beleidigte sie. Dann vergewaltigt er die 50-Jährige. Die Polizei fahndet nun mit einem Phantombild nach dem Täter.

13-02-2019

Gruppe Ausländer befummelt junge Mädchen im Spaßbad

Fürstenwalde, Brandenburg. Zwei 12 und 13 Jahre alten Mädchen wurden im Fürstenwalder Spaßbad von einer „Gruppe ausländischer Jugendlicher“ in der Tunnelrutsche bedroht und befummelt, dann in den Außenbereich des Bades gedrängt und weiter belästigt. Die Polizei verschwieg den Fall vor der Presse.

13-02-2019

Drei Ausländer vergewaltigen 24-Jährige in Fußgängerzone

Nettetal, NRW. Drei Männer, die miteinander „unverständlich in einer fremden Sprache“ redeten, haben eine junge Frau in der Breyeller Fußgängerzone in eine Seitengasse gedrängt. Zwei Männer hielten die 24-jährige Frau fest, der dritte Mann vergewaltigte sie.

12-02-2019

Ausländer masturbiert vor 13-jähriger Schülerin im Zug

NRW. Eine 13-Jährige stieg um 06.48 Uhr in einen Zug nach Altena, um dort zur Schule zu gehen. Die Minderjährige wurde im Zug von einem Mann mit „südosteuropäischem“ Erscheinungsbild in ein Gespräch verwickelt. Im Beisein der Mädchens hat er dann an seinem Geschlechtsteil „manipuliert“.

12-02-2019

Nach Attake auf Schwangere stirbt Ungeborenes - Mann in U-Haft

(www.gmx. net/magazine/panorama/attacke-schwangere-stirbt-ungeborenes-u-haft-33512192)

Aktualisiert am 12. Januar 2019, 20:28 Uhr

Ein Besucher hat in einem Krankenhaus im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach mit einem Messer auf eine Schwangere eingestochen und sie lebensgefährlich verletzt - das Ungeborene stirbt.

Mann in U-Haft

Der mutmaßliche Täter, ein 25 Jahre alter Asylbewerber aus Afghanistan, habe sich nach kurzer Flucht der Bundespolizei am Bahnhof von Bad Kreuznach gestellt. Er sitzt inzwischen in Untersuchungshaft.

Die Frau habe mit dem mutmaßlichen Täter zunächst eine Auseinandersetzung gehabt, dann habe der Mann mehrmals auf sein Opfer eingestochen. Weitere Angaben zur Tat machten Polizei und Staatsanwaltschaft zunächst nicht. Zu den Hintergründen sei derzeit nichts bekannt. Dem 25-Jährigen wird unter anderem versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.

09-02-2019

Dunkelhäutiger belästigt Schülerin in Straßenbahn

Augsburg, Bayern. Ein etwa 40 Jahre alter Mann mit dunklem Hautteint hat in einer Straßenbahn eine Schülerin sexuell belästigt und bedrängt. Er hat sie permanent angestarrt und versucht, ihre Chats auf dem Handy mitzulesen. Dann strich er der Schülerin über ihren Oberschenkel und ihr Gesicht.

CDU: "Ich hoffe, wir kriegen in Zukunft noch viel mehr"
Letzte Woche wurde ein hoher CDU-Politiker aus Berlin zu unserer Recherche und den dubiosen Spenden an seine Partei befragt. Seine Antwort lautete nicht, dass man den Fall jetzt rückhaltlos aufklären werde, sondern er sagte: „Wir bekommen regelmäßig Spenden und ich hoffe wir kriegen in Zukunft noch viel mehr.“ Damit ist eigentlich alles gesagt über das Problembewusstsein und den Aufklärungswillen.
Dass Unternehmen hohe Beträge an Parteien zahlen, die über ihre Anliegen zu entscheiden haben, ist ein skandalöser Zustand. Wir arbeiten mit unseren Recherchen daran, dass Lobbyistenspenden endlich verboten werden. Dies wird nur durch öffentlichen Druck aus der Gesellschaft passieren!
Mehr unter abgeordnetenwatch.de

Skandal-Urteil in Reutlingen: 12-fache Vergewaltigung – Richter lässt syrischen Triebtäter laufen

5. Februar 2019

Ein sogenannter „Kriegsflüchtling“ aus Syrien, der sich in mindestens 12 Fällen der Vergewaltigung schuldig gemacht hatte, hat bei seiner Gerichtsverhandlung auf den Koran verwiesen und meinte, sein Glaube gestatte es ihm, seinen Sexualtrieb ungehindert auszuleben. Freispruch!

Bonn: „Durchmischung“ von Stadtteilen geplant
6. Februar 2019

Der Bonner Oberbürgermeister Ashok-Alexander Sridharan (CDU) will besonders muslimisch geprägte Stadtteile besser „durchmischen“. Konkret heißt das, dass junge Student en/innen in die in diese Gegend ziehen sollen.

 

(für IExlorer)

Song abspielen (für Firefox)

Text als PDFpdf

Musik und Text © by Walter H. STEPHAN