MERKWÜRDIG: Mit der Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996 verurteilt die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die tibetische Identität „zerstört“ wird!!

Und genau dieselben Parteien sind für die Zerstörung der Identität, für maßlose Zuwanderung, Ausbeutung sowie Austausch der einheimischen Bürger in der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich.

Für SELBSTBESTIMMUNG - kein globaler Pakt für Immigration!

 

Kurzfassung mit Kommentare     

Deutscher Bundestag
13. Wahlperiode
Drucksache 13/4445
23. 04. 96

Antrag


der Abgeordneten Hartmut Koschyk, Andreas Krautscheid, Hermann Gröhe, Karl Lamers, Ruprecht Polenz, Christian Schmidt (Fürth), Rudolf Seiters und der Fraktion der CDU/CSU, der Abgeordneten Volker Neumann (Bramsche), Rudolf Bindig, Freimut Duve, Norbert Gansel, Heide Mattischeck, Regina Schmidt-Zadel, Günter Verheugen, Gert Weisskirchen (Wiesloch) und der Fraktion der SPD, der Abgeordneten Gerd Poppe, Wolfgang Schmitt (Langenfeld) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten Dr. Irmgard Schwaetzer, Dr. Burkhard Hirsch, Uwe Lühr, Ulrich Irmer, Dr.-Ing. Karl-Hans Laermann und der Fraktion der F.D.P.


Die Menschenrechtssituation in Tibet verbessern


Der Deutsche Bundestag,

 

1. im Hinblick darauf, daß Tibet sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt hat,
Die eigene, ethnische, kulturelle und religiöse Identität, in der Bundesrepublik Deutschland wird mit dem ungehinderten Zuzug von sogenannten Asylsuchenden verdrängt, da sie sich wie Invasoren verhalten und auf ihre eigene ethische, kulturelle und religiöse Identität pochen (sich nicht anpassen wollen).

2. tief besorgt darüber, daß diese eigenständige Identität seit dem Vorgehen Chinas mit brutaler Waffengewalt im Jahr 1950 von der Zerstörung bedroht ist,
Die Zerstörung der eigenständigen Identität, wird über die Köpfe der einheimischen Bevölkerung von der Regierung Merkel und deren systemtreuen Parteien gesteuert. Die Meinungsfreiheit sowie DEMOKRATIE wird mit Gesetzen wie das Netzdurchsetzungsgesetz oder dem Polizeiaufgabengesetz ausgehebelt. Der freien Berichterstattung wird ein Maulkorb verpasst und die öffentlich rechtlichen Medien bestimmen den Wahrheitsgehalt der Berichterstattung auf politische Weisung.

3. unter Berücksichtigung, daß in der Anhörung des Deutschen Bundestages vom 19. Juni 1995 unter den Sachverständigen der völkerrechtliche Status Tibets streitig geblieben ist,
Bis zum heutigen Tage ist die Regierung unter Merkel schuldig geblieben, warum sie gegen Ihr eigenes Volk regiert und die etablierten Oppositionsparteien sind ebenso der einheimischen Bevölkerung schuldig geblieben, warum sie diesen Kurs auch noch unterstützen.

4. in Anbetracht dessen, daß es Politik der Bundesrepublik Deutschland ist, die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung weltweit zu unterstützen, und daß aus der historischrechtlichen Situation Tibets der Anspruch auf Autonomie erwächst,
Dem Recht auf Selbstbestimmung wird dem Bundesbürger schon seit jeher verwehrt.
5. im Hinblick darauf, daß es Politik der Bundesrepublik Deutschland sein muß, unrechtmäßige Anwendung von Gewalt sowie massive Menschenrechtsverletzungen nicht hinzunehmen, die Menschenrechtsverletzungen in Tibet aber weiter anhalten,
Unrechtmäßige Gewalt wird in der Bundesrepublik Deutschland gegen Andersdenkende eingesetzt und dazu noch staatlich gefördert, siehe AntiFa. Politische Parteien die nicht dem links-rot-grünen Gedanken entsprechen werden auf undemokratische Weise bekämpft und eingeschüchtert.

6. tief besorgt über die Berichte, wonach ein sechs Jahre alter tibetischer Junge, Gedhun Choekyi Nyima, sowie seine Eltern von den chinesischen Behörden nur wenig später entführt wurden, nachdem der Dalai Lama ihn als jüngste Reinkarnation des zweitwichtigsten Führers Tibets, des 1989 verstorbenen Panchen Lama, bezeichnet hatte,

I. verurteilt die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis gerade auch in bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität führt, insbesondere mittels Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl, Zwangssterilisierungen von Frauen und Zwangsabtreibungen, politischer, religiöser und kultureller Verfolgung und der Unterstellung des Landes unter eine
chinesisch kontrollierte Administration;
Nachfolgend sind weitere Punkte genannt, die für die Zerstörung der Bundesrepublik Deutschland sowie der eigenen Identität verantwortlich sind. Durch die staatlich inszenierte Überfremdung werden auch die ethnischen und kulturellen Probleme die die Invasoren aus ihren Heimatländern mitbringen, nicht vor unserer Haustüre halt machen und uns somit beschäftigen.

 

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Musik und Text © by Walter H. STEPHAN