100 Gründe die meines Erachtens einen Aufstand der Anständigen rechtfertigen würden!

Demokratie 2.0

Als politisch neutraler Freidenker und Befürworter der direkten Demokratie, sehe ich unser Land am Abgrund, wo nur der geringste Fehltritt dafür sorgt, UNS alle in den Abgrund zu reißen (das Fass explodieren lässt). Unsere Gesellschaft wurde durch die Parteien aller Couleur und deren Politik der letzten Jahre so gespalten, daß auf Grund der verhärteten Fronten kein echter Konsens mehr stattfindet. Ja sogar politische Gegner werden bis zum Blut bekämpft, was es in einer wirklichen DEMOKRATIE nicht geben darf. Bürger die nicht mit dem System, der Regierung oder der Politik zufrieden sind, werden denunziert, unter Druck gesetzt, bedroht oder in die rechte Ecke gestellt. Wir sind nun an einen Punkt gekommen, wo unsere Bevölkerung gemeinsam aufstehen sollte, um Widerstand nach ARTIKEL 20 Abs. 4 GG zu leisten. So kann es nicht mehr weitergehen, wir Bürger müssen eine Systemänderung „ DEMOKRATIE 2.0“ (direkte Demokratie) fordern!

** Bevor wir eine solche Situation wie in Frankreich erleben, sollten sich Polizei, Bundeswehr und Staatsschützer im Vorfeld überlegen, auf welcher Seite Sie stehen.  Ob sie gegen die mit guten Gründen demonstrierenden Bürger mit Waffengewalt vorgehen werden, oder ob sie als Erfüllungsgehilfe den staatszersetzenden  Parteien und somit der bürgerverachtenden Regierung zur Seite stehen **

41vW5E03dhL__AC_UL260_SR200,260_.jpgWie könnte dieser Widerstand aussehen:
In Anlehnung an das Hambacher Fest 1832, könnte zum Beispiel vom 27. Mai bis zum 1. Juni 2019 auf allen Marktplätzen (vor den Rathäusern) in unserer Republik, die Bürgerdemo (SPONTANDEMO) mit dem Motto „ DEMOKRATIE 2.0“ (direkte Demokratie) stattfinden. Rentner, Arbeitslose, Asylanten ohne Arbeit beginnen vormittags gemeinsam mit der SPONTANDEMO und Berufstätige stoßen nach der Arbeit hinzu.

Kommt kein Einlenken der Regierung bzw. keine Bereitschaft für weitreichende, echte Reformen nach dem 1.Juni 2019 zu Stande, könnte der große Marsch auf BERLIN vorgesehen werden.

100 Gründe!

 

Schablone für Warnweste hier herunterladen!

 

Warnweste orangeDas Recht auf körperliche Unversehrtheit laut unserem GG ARTIKEL 2  Abs.2, funktioniert seit 2015 auf Grund der faktischen Abschaffung von Recht und Ordnung nichtmehr -  Regierung und Parteien spalten unsere Gesellschaft - Gesetze werden willkürlich angewandt - Das Netzdurchsetzungsgesetz schränkt die  Meinungsfreiheit im Internet ein - Das Polizeiaufgabengesetz in Bayern kriminalisiert die Bürger – Verurteilte Verbrecher die Asyl als Vorwand vorgeschoben haben werden nicht abgeschoben, sondern weiterhin alimentiert, womit den Menschen die mit Recht Asyl suchen, die Akzeptanz in der einheimischen Bevölkerung sehr erschwert wird und sie darunter leiden müssen – Weiterhin werden wir Bürger und Ministerien, mit Wissen und Duldung der Bundesregierung durch NSA und MI6 bespitzelt – Steuergelder werden nach wie vor sinnlos verplempert – Die Bürger werden durch die öffentlich rechtlichen Medien indoktriniert, es findet keine freie und neutrale Berichterstattung statt -  Erhebung von Zwangsbeiträge durch die GEZ – Identitätsverlust durch ungebremste und unkontrollierte Einwanderung – Ungleiche Belastungen für die Bürger zur Finanzierung der Sozialsysteme – Bürgerabzocksteuer (Solidaritätsbeitrag) soll weiter bezahlt werden – Reiche werden immer reicher und Arme immer ärmer – Banken werden mit Steuergelder gestützt – Dieselfahrer werden bestraft und die Konzerne werden geschont – Durch jahrelange Sparpolitik und dem verplempern von Steuergelder, ist die Infrastruktur marode, die Kampfbereitschaft der Bundeswehr nicht gegeben und der Standort BRDeutschland um 4 Ränge gefallen (auf den 16. Platz) – Teuerste Bundesregierung aller Zeiten, denn 1 Jahr später hat sie die Arbeit nach Pöstchengeschachere und interne Streitigkeiten  aufgenommen – Bundesregierung, sowie die Parteien haben unterm Strich für eine Verschlechterung der Lebensverhältnisse gesorgt – Angebliche Steuererleichterungen kommen beim Bürger nicht an – Kanzlerin und Minister handeln gegen ihrem Eid, Schaden vom Volk abzuwenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, die Plichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben -  und …….und……..und…..

Was könnten z.B. die Forderungen sein:

    • - Merkel als Kanzlerin muß gehen, da sie unser Land spaltet, eine Gefahr für unsere Demokratie und erst recht für Europa ist

    • - Die Verantwortlichen des Dieselbetrugs endlich zu Verantwortung ziehen

    • - Die öffentlich Rechtlichen Medien aus den Fängen der Politik befreien

    • - GEZ abschaffen und die öffentlich Rechtlichen Medien neu strukturieren

    • - Beteiligungen der Parteien an Printmedien auf Parteizeitungen reduzieren

    • - Den Einfluss der Parteien auf die Willensbildung reduzieren, da sie kein Monopol auf die politische Meinungsbildung besitzen

    • - Umbau der Parteiendiktatur (parlamentarische) auf die direkte Demokratie (ähnlich der Schweiz), was auch eine gültige Verfassung voraussetzt

    • - Alle, ausnahmslos, zahlen in die Sozialsysteme ein, wie Renten, Pensionen, Diäten, Krankenkasse, Arbeitslosenversicherung usw.

    • - Begrenzung der Kanzlerschaft auf 2 Legislaturperioden

    • - Justiz aus den Fängen der Politik befreien, indem Richter nur von einem Richtergremium benannt oder befördert werden und nicht von der Politik

    • - 3 Jahre Karenzzeit für den Wechsel von Politik zur Wirtschaft

    • - Verbot von extremistischen Organisationen wie AntiFa, Identitäre Bewegung und einige mehr

    • - Ausnahmslose Beteiligung der Wirtschaft an der Gewerbesteuer

    • - Vereinfachung der Steuererklärung

    • - Beteiligung des Bundes der Steuerzahler bei Großprojekte wie z.B. BER, Stuttgart21, Autobahnen und vieles mehr

    • - Alle asylsuchenden Straftäter auf Lebzeiten und abgelehnte Asylbewerber sofort ausweisen mit finanzieller Beteiligung

    • - Mehr und schneller, sozialer Wohnungsbau

    • - Deckelung der Diäten und sonstige Zulagen bzw. Senkung und Mitsprache des Bundes der Steuerzahler

    • - Keine Sprechblasen mehr in Bezug zur Altersarmut, sondern sichtbare Ergebnisse

    • - Sanierung maroder Schulen, Turnhallen und Bäder mit Überprüfung der Nachhaltigkeit

    • - Stop weiterer Privatisierung von Staatseigentum

    • - Mehr Investitionen in die Berufsausbildung – und Berufsförderung mit überprüfbaren Ergebnisse

    • - Senioren sollen keine Randerscheinungen mehr sein, sondern im Mittelpunkt unserer Gesellschaft stehen und nicht in Osteuropäischen Abschiebeländern ihr Leben fristen

    • - Arbeit soll sich wieder lohnen und nicht bestraft werden

    • - Ein Einwanderungsgesetz wie es die US, Kanada oder Australien haben und Überarbeitung bzw. Trennung von Migration und Flüchtlinge (Kriegsflüchtlinge)

    • - Ein Verfallsdatum für neue Gesetze und die Überarbeitung der alten Gesetze, um die Notwendigkeit dieser zu prüfen und den Wulst an unnötigen abzubauen

    • - Bürger- Abzock- Steuer (Solidaritätsbeitrag) sofort streichen

    - Verquickungen ( wie z.B. das verpflichten enger Mitarbeiter eines Abgeordneten) zwischen Wirtschaft und Politik als Geheimnissverrat unter Strafe stellen

     

    WICHTIGE INFO!!!!!!!!!

    Spontane Versammlung bzw. Demonstration

    Grundsätzlich gilt in Deutschland nach dem für Demonstrationen einschlägigen § 14 des Versammlungsgesetzes (VersG), dass eine Versammlung spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe bei der zuständigen Behörde angemeldet, aber nicht genehmigt werden muss.

    Somit sind Spontanversammlungen nach dem Gesetz eigentlich ausgeschlossen und benötigen auch keine Bekanntgabe, da sie spontan erfolgt. Wegen der immanenten Wichtigkeit der Versammlungsfreiheit des Art. 8 des Grundgesetzes hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im sogenannten „Brokdorf-Beschluss“ aber die Zulässigkeit von Spontanversammlungen bejaht (BVerfG, 14.05.1985, Az.: 1 BvR 233, 341/81). Es gibt dabei zwei verschiedene Arten von Spontanversammlungen, zwischen denen hinsichtlich ihrer Zulässigkeit unterschieden werden muss.

    Alle Spontanversammlungen können aber ebenso wie „normale“ Demonstrationen von der Polizei aufgelöst werden, wenn die Voraussetzungen einer Auflösung vorliegen sollten.

    Eine Demonstration kann verboten werden, wenn eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung droht. Dies ist in der Regel dann der Fall, wenn für die Zeit der Demonstration mit Ausschreitungen, Gewalttaten und anderen Straftaten zu rechnen ist und absehbar ist, dass die Polizei nicht in der Lage sein wird, für einen geregelten Ablauf der Demonstration zu sorgen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem grundlegenden Urteil zum Versammlungsrecht klargestellt, dass für ein Verbot ein bloßer Verdacht oder Vermutungen nicht ausreichend sind, die Gefahrenprognose müsse auf konkreten Sachverhalten und/oder Tatsachen beruhen (BVerfG, 14.05.1985, Az.: 1 BvR 233, 341/81).

    Weiterhin kann ein Verbot erfolgen, wenn die Demonstration an einem Ort stattfinden soll, der als überregional und historisch wichtige Gedenkstätte oder Mahnmal an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert und zur Zeit des Verbotes konkret feststellbare Umstände vorliegen, die den Schluss darauf zulassen, dass durch die Demonstration die Würde der Opfer beeinträchtigt wird. Ein solches Mahnmal ist beispielsweise das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin.

    Bevor die Behörde eine Demonstration gänzlich verbietet, muss sie allerdings prüfen, ob die Demonstration nicht doch unter bestimmten Auflagen durchgeführt werden kann!!!!!!!!!!!

     

    „Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.“
    Friedrich von Schiller (1759 – 1805)